AGB

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über unseren Online-Shop www.amigo-shop.de geschlossenen Verträge zwischen uns, der AMIGO Spiel + Freizeit GmbH, Waldstraße 23-D5, 63128 Dietzenbach, vertreten durch den Geschäftsführer Uwe Pauli,  eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Offenbach am Main unter HRB 10098, Telefon: +49 (6074) 37 55-0, Telefax: +49 (6074) 37 55-666, E-Mail: info@amigo-spiele.de (nachfolgend: „AMIGO“), und Ihnen als unserem Kunden (nachfolgend: „Kunde“). Sofern nachstehend nicht gesondert ausgewiesen, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.

(2) Maßgebend ist die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(3) Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn AMIGO der Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(4) Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen  ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(5) Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung und Bewerbung von Produkten im Online-Shop von AMIGO stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und die Eingaben vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit überprüfen und korrigieren, indem die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen genutzt werden. Zur Änderung der ausgewählten Produkte können  am Ende des Bestellprozesses in der Bestellübersicht die Artikelanzahl korrigiert oder Produkte aus dem Warenkorb entfernt werden.

(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab. Diese verbindliche Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anklicken der Schaltfläche „AGB akzeptieren“ die Vertragsbedingungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in seine verbindliche Bestellung aufgenommen hat.

(3) AMIGO verkauft die im Online-Shop dargestellten Produkte nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Durch Anklicken der Schaltfläche „AGB akzeptieren“ bestätigt der Kunde, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.

(4) Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt direkt im Online-Shop sowie per E-Mail unverzüglich nach dem Absenden der Bestellung. Keine dieser Bestätigungen  stellt  bereits eine Vertragsannahme dar, sondern lediglich eine Information darüber, dass die Bestellung bei AMIGO eingegangen ist.  Um die Kommunikation mit dem Kunden zu gewährleisten, hat der Kunde sicherzustellen, dass die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

(5) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn AMIGO die Bestellung des Kunden durch eine Annahmeerklärung per E-Mail oder durch die Lieferung der bestellten Produkte annimmt. Für den Versand der Annahmeerklärung oder die Auslieferung der bestellten Produkte hat AMIGO eine Frist von zwei Werktagen. In der Annahmeerklärung per E-Mail, spätestens jedoch bei Lieferung der bestellten Produkte, wird dem Kunden der Vertragsinhalt auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zur Verfügung gestellt. Der Vertragsinhalt wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und ist dem Kunden während eines Zeitraums von drei Jahren nach Vertragsschluss unter der Rubrik „Mein Konto“ zugänglich.

(6) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Sollte die Lieferung der von dem Kunden bestellten Produkte nicht möglich sein, sieht AMIGO von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zu Stande. Etwaige bereits erhaltene Gegenleistungen werden zurückerstattet.

(2) Die angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Annahmeerklärung (§ 2 (5)), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für das jeweilige Produkt in dem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 2-4 Werktage.

(3) Ist das bestellte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, wird dies dem Kunden [in der Annahmeerklärung?] einschließlich der voraussichtlichen Lieferzeit mitgeteilt. Sollte sich erst nach Annahmeerklärung herausstellen, dass das bestellte Produkt aufgrund nicht von AMIGO zu vertretender Umstände dauerhaft nicht mehr verfügbar ist, wird AMIGO von der Verpflichtung zur Lieferung frei und der Kunde hierrüber unverzüglich informiert. Etwaige bereits erhaltene Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.

(4) Es gelten folgende Lieferbeschränkungen: Wir liefern innerhalb Deutschlands. Ab einem Warenwert von 30€ liefern wir Versandkostenfrei.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Für die im Online-Shop bestellten Produkte gelten ausschließlich die Preise, die im Warenkorb zum Zeitpunkt des Absendens der Bestellung angezeigt werden. Die Preise sind in Euro angegeben und enthalten die Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe.

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Im Falle des wirksamen Widerrufs werden dem Kunden alle Zahlungen, die AMIGO erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von AMIGO angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), zurückgezahlt. Der Kunde hat im Falle des Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

(3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union, können von AMIGO nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die vom Kunden zu tragen sind. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind vom Kunden in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

§ 5 Zahlungsmodalitäten

(1) Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

(2) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

(3) Soweit der Kunde als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments) nutzt, wird der Kunde entweder in dem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, ist dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe der Daten vorzunehmen. Abschließend wird der Kunde zurück in den Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht  nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware ( bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Gesamtforderung aus der jeweiligen Bestellung Eigentum von AMIGO. Bis zu diesem Zeitpunkt muss der Kunde die Ware pfleglich behandeln.

(2) Bei Pfändungen der Ware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf das Eigentum von AMIGO hinweisen und muss AMIGO unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit AMIGO seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
 
(a) AMIGO behält sich  das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Ware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

(b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an AMIGO ab. AMIGO nimmt die Abtretung an. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit  der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich AMIGO vor, die Forderung selbst einzuziehen.

(c) Bei Verbindung und Vermischung der Ware erwirbt AMIGO Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Ware zu den anderen verbundenen oder vermischten Sachen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.

(d) Eine Verarbeitung oder Umbildung der Ware durch den Kunden wird immer für AMIGO vorgenommen. Wenn die Ware mit anderen Sachen verarbeitet wird, die nicht AMIGO gehören, so erwirbt AMIGO Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Ware zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung. Im Übrigen gilt für die durch Verarbeitung entstehende neue Sache das Gleiche wie für die Ware.

(e) AMIGO verpflichtet sich , die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt AMIGO.

§ 8 Aufrechnung  

Der Kunde ist nicht berechtigt, gegen die Forderungen von AMIGO aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist auch dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn vom Kunden Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend gemacht werden.

§ 9 Abtretung

Der Kunde kann seine Forderungen gegen AMIGO  nur mit schriftlicher Zustimmung von AMIGO an Dritte abtreten.

§ 10 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden sich jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

(a) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelhaftungsrechte beträgt ein Jahr und beginnt mit der Ablieferung des Produkts.

(b) Als übliche Beschaffenheit des Produkts gelten nur die AMIGO-eigenen Angaben und Produktbeschreibungen, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen anderer Hersteller.

(c) Bei Mängeln leistet AMIGO nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 11 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von AMIGO, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet AMIGO nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von AMIGO, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit AMIGO den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit AMIGO und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 12 Urheber- und sonstige Schutzrechte

Die Nutzungsrechte, Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte für den gesamten schutzfähigen Inhalt des Online-Shops, einschließlich Texten, Grafiken, Fotos, Bildern, bewegten Bildern, Geräuschen, Illustrationen und Software (nachfolgend: Inhalt), gehören AMIGO. Sofern innerhalb des Online-Shops nichts anderes angegeben ist, ist jegliche Nutzung der Inhalte (insbesondere die Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung sowie die Verwendung des Bild- und Textmaterials auf Internetplattformen wie z. B. eBay) nicht gestattet.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher und hat zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der vorgenannten Rechtswahl unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und AMIGO aus oder im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag der Sitz von AMIGO.

(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist AMIGO weder bereit noch verpflichtet.

§ 14 Schlussbestimmungen

Die etwaige Unwirksamkeit einer der vorgenannten Klauseln lässt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt. Anstelle der unwirksamen Klausel treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

Datenschutz

1. Es wird darauf hingewiesen, dass wir berechtigt sind unter Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen alle betreffenden Daten aus offenen Forderungen auf Grund nicht vertragsgemäßen Verhaltens an Auskunfteien zu übermitteln. Sofern wir in Vorleistung treten behalten wir uns das Recht vor eine Bonitätsauskunft einzuholen. Hierzu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogene Daten an eine Wirtschaftsauskunft. Die von dort erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls verwenden wir für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines Vertragsverhältnisses. Ihre schutzwürdigen Interessen werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO aus zuvor genanntem berechtigtem Interesse.
2. Der AMIGO-Shop erhebt, verarbeitet und nutzt nur die für Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten. Weitere Daten werden nur dann erhoben, verarbeitet und genutzt, wenn Sie darin zuvor eingewilligt haben. Die etwaig erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Diese Daten werden vom AMIGO-Shop unter Anwendung der Vorschriften der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Telemediengesetzes (TMG) durch weitreichende technische und organisatorische Maßnahmen geschützt. Auf deren Inhalt wird verwiesen.
3. Der AMIGO-Shop gibt Ihre für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten grundsätzlich nicht an Dritte weiter, es sei denn, dies ist zur Auftrags- und Bestellabwicklung erforderlich (z. B. zur Anlieferung durch Paketdienste oder zur Zahlungsabwicklung durch unsere Banken und Zahlungsanbieter) oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe deren wir unterliegen oder Sie haben in die Übermittlung zuvor eingewilligt.

Weitere Hinweise zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung auf www.amigo-shop.de